Landtagsabgeordnete Claudia Köhler informiert Grüne Mandatsträger*innen am Tegernsee
Ökologisch, nachhaltig und generationengerecht – so sollte der Haushalt einer Kommune ausgerichtet sein. Wie dies gelingen kann und welche Maßnahmen dazu vor Ort ergriffen werden können, schilderte Claudia Köhler, Abgeordnete und Haushaltspolitische Sprecherin der Grünen im bayerischen Landtag. Vor den Rätinnen und Räten des Grünen Ortsverbands Tegernseer Tal machte sie am Freitag, 18. März 2022, im Gasthof zur Post in Bad Wiessee klar:
Nötig ist eine Investitionsoffensive beim Klimaschutz und eine Wirtschaftsförderung, die verbindlich an den Klimaschutz gekoppelt ist. Ökolandbau und Artenförderung sind ebenso wichtig, wie eine Modernisierung der Schuldenbremse, um nötige Investitionen in die Infrastruktur bei Wohnen, Bauen, Verkehr, Gesundheit und Bildung zu gewährleisten.
Ein sozialgerechter Haushalt stellt die Kinder in den Mittelpunkt, bildet erschwinglichen Wohnraum und eine gleichberechtigte Teilhabe Aller.
Auch die Digitalisierung bei Behörden und im Schul- und Gesundheitswesen ist stark ausbaufähig. Gelder müssen umverteilt und nachhaltig eingesetzt werden, damit der Generationenvertrag weiter funktionieren kann und zukünftigen Generationen nicht zu hohe Lasten aufgebürdet werden.
„An den Investitionen sieht man die Schwerpunkte und Ziele der Gemeinde. Auch die Kommunen im Tegernseer Tal könnten Gelder klimafreundlicher und generationengerechter einsetzen“, so Thomas Tomaschek, Sprecher des Grünen Ortsverbands.
Nach diesem informativen Abend sind die Grünen Räte*innen davon überzeugt, dass bei der jährlichen Aufstellung der Gemeindehaushalte Verbesserungen möglich sind, um die Gelder klimagerechter, sozial sinnvoller und nachhaltiger zu investieren. Dafür werden sie sich in den Kommunen im Tal einsetzen.
Bild: Claudia Köhler (MdL, 2. von rechts) mit Grünen Räten*innen aus dem Tegernseer Tal