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Jedes Jahr geht unsere Kreistagsfraktion in Klausur: um Projekte für die Zukunft zu planen und über das Getane zu refklektieren.
Das gelingt am besten jenseits des kommunalpolitischen Alltags.
Als wichtiger Gast selbstverständlich dabei: Landrat Wolfgang Rzehak.
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Unser Kreisrat Robert Wiechmann berichtet, wie der Haushalt des Landkreises Miesbach 2018 aufgestellt wird. Dessen Gesamtvolumen beträgt bei den Einnahmen ca. 121 Mio Euro.
Im Kreisausschuss am 17. Januar wurde der Haushalt 2018 erstmals vorgestellt. Mehr »
Die Landeshauptstadt München bezieht den größten Teil ihres Trinkwassers aus dem Einzugsbereich des Taubenbergs. Seit vielen Jahren steht fest: Die Wasserschutzzone am Taubenberg muss nach geltender Rechtslage erweitert werden.
Die Frage ist dabei nicht ob, sondern wie. Mehr »
Wir besuchen Betriebe der Region. In diesem Jahr stand nach den Unternehmen Oped, Sandoz und dem kreiseigenen Abfallentsorgungsbetrieb VIVO diesmal die Bio-Imkerei Konrad in Holzkirchen auf dem Programm.
Kreisvorsitzende Ulrike Küster informierte sich mit ihren beiden Kollegen aus dem Kreistag und Marktgemeinderat, Karl Bär und Robert Wiechmann, über alle Aspekte der biologischen Honiggewinnung. Mehr »
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Was passiert mit unserem Abfall? Die Grünen Kreisräte und –rätinnen und Gemeinderäte informierten sich bei Thomas Frey, Geschäftsführer der VIVO in Warngau, und erfuhren: in unserem Landkreis wird der Müll sehr gut getrennt und gesammelt. Wir gehören zu den besten in Bayern. Mehr »
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Womit der Skischuh-Entwickler und spätere Firmenbegründer der Oped GmbH, Andreas Haßler, vor rund 30 Jahren im Mühltal in einem ausgebauten Schweinestall begonnen hat, das liefert die Firma heute weltweit in 38 Länder: Orthesen, Vakuum-Schienen für Fuß und Hand nach einer Verletzung, die sich dem Körper anpassen.
Die Kreistagsfraktion der Grünen stattete mit Landrat Wolfgang Rzehak kürzlich der in Deutschland führenden medizintechnischen Firma einen Besuch ab. Mehr »
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Die Grüne Kreistagsfraktion beriet sich am Wochenende 11./12. Februar zusammen mit Landrat Wolfgang Rzehak in ihrer jährlichen Winterklausur. Die Beratungen fanden wieder in den »Concordia Ferienwohnungen« in Bad Wiessee statt, einem Musterbetrieb des barrierefreien Tourismus.
Nachhaltigkeit war das bestimmende Thema der Beratungen. Mehr »
Kreistagssitzung am 19. Oktober 2016, Thema Kriterien für die Herausnahme aus Landschaftsschutzgebieten:
Im Vorschlag des Landrats wurden die im Juli im Kreistag diskutierten Punkte, die im Antrag von CSU und FWG fehlen, eingearbeitet. Sie hätten also freudig zustimmen können.
Jedoch forderten sie eine Besetzung der Arbeitsgruppe nach Proporz und lehnten gleichzeitig die Einbindung des Fachgremiums Naturschutzbeirat ab, damit die Arbeitsgruppe nicht »aufgebläht« werde. Mehr »
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Für die Energiewende!
Ein hochambitioniertes Projekt mit hoffentlich bahnbrechender Wirkung - die Holzkirchner Geothermie. Nachdem die erste Bohrung in einer »Endteufe« von 5.600 Metern fündig war, wurde mit der zweiten Bohrung begonnen. Auch diese war bereits 4.560 Meter »abgeteuft«, als Landrat Wolfgang Rzehak und die Kreistagsfraktion am 18. August den Bohrplatz besuchten. Mehr »
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Eine Arbeitsgruppe solle nachvollziehbare Kriterien und Regeln erarbeiten, nach denen die Herausnahme von Flächen aus den Landschaftsschutzgebieten (LSG) künftig erfolgen soll. Soweit, (noch) so gut.
In der Antragsbegründung aber wird ausgeführt, dass die Ausweisung der Landschaftsschutzgebiete in den 50er Jahren unter anderen rechtlichen Rahmenbedingungen erfolgt sei, die Südkommunen des Landkreises in ihrer Entwicklung behindert seien, die Landschaftsschutzgebietsverordnungen (LSGVO) nicht mehr recht in die Zeit passten ...
So weit, so schlecht. Mehr »
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Die Kreistagsfraktion hat sich - wie immer bei einer Entscheidung zu einem Landschaftsschutzgebiet - ausführlich mit dem Fall beschäftigt.
Kreisrat Karl Bär sprach in der Kreistagssitzung am 4. Mai für die Fraktion. Mehr »
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Einmal im Jahr tauscht sich die Fraktion unabhängig vom politischen Tagesgeschehen aus. Mit dabei: Unser Landrat Wolfgang Rzehak.
Diesmal waren wir am Wochenende der Landtagswahlen in Hartpenning beim Landgasthof »Altwirt« zu Gast. Mehr »
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Die Resolution wurde in der Kreistagsondersitzung am 29. September nach intensiver Disukussion beschlossen. Die Mitglieder des Kreistags zeigten sich über Fraktionsgrenzen hinaus kompromißbereit. Das Ergebnis kann sich sehen lassen und erfüllt eine sehr wichtige Funktion: Es zeigt, dass sich die demokratischen Parteien auch im Bereich dieser komplexen Problematik einigen können.
Nun wurde die Resolution von Landrat Rzehak zusammen mit Vertretern des Kreistags – für unsere Fraktion Ulrike Küster - der Bayerischen Staatsministerin Emilia Müller persönlich übergeben. Über eine Stunde nahm sich die Ministerin Zeit zu einem Austausch mit der Miesbacher Abordnung. Mehr »
Am 18. September 2015 besichtigte die Kreistagsfraktion die »Frischeküche« in Holzkirchen.
Das Kommunalunternehmen wurde 2013 gegründet wurde und gehört jeweils zur Hälfte dem Kreis Miesbach und der Marktgemeinde Holzkirchen. Die Grünen werden im Verwaltungsrat durch Karl Bär (Delegierter des Kreistags) und Martina Neldel (Delegierte des Marktgemeinderats) vertreten. Mehr »
Die Landschaftsschutzverordnung greift
Erstmals hat der Kreistag den Antrag einer Gemeinde auf Herausnahme von Flächen aus dem Landschaftsschutzgebiet abgelehnt. Gleichzeitig wurden Erweiterungswünsche der Papierfabrik in Gmund unter Auflagen genehmigt. Der Kreistag folgte damit mit knapper Mehrheit dem Votum des zuständigen Fachgremiums des Kreistages (Umweltausschuss).
Die Landschaftsschutzverordnung wird mit Leben gefüllt und ist ein hochmodernes Steuerungs-Instrument, wenn jeder Einzelfall sorgfältig und sachlich abgewogen wird, wie nun geschehen. Nach Auffassung der Grünen eine Sternstunde des Kreistages.
Eine pauschale Ablehnung der Herausnahme von Flächen aus dem Landschaftsschutzgebiet aber wäre genauso wenig zielführend, wie die in den letzten Jahrzehnten praktizierte pauschale Zustimmung.
Presseberichte:
Miesbacher Merkur, 17.7. 2015
Gelbes Blatt, 18.7.2015, Seite 1 und Seite 2
Die Zukunftswerkstatt Mobilität wird vom Kreistag unterstützt und zur Verbesserung des Schienennahverkehrs soll auch eine Resolution beitragen.
Grün wirkt! Mehr »
Unsere Antwort auf die Antwort der Bayerischen Staatsregierung auf die TTIP-Resolution des Kreistags
Am 21. Oktober 2014 hat der Kreistag einstimmig eine Resolution gegen die geplanten transatlantischen Freihandelsabkommen beschlossen.
Die Bayerische Wirtschaftsministerin Ilse Aigner hat darauf geantwortet. Wir Grüne sind damit nicht zufrieden. Die Ministerin setzt nämlich auf den Gewinn der Automobilindustrie - und läßt die Landwirtschaft und den Verbraucherschutz außen vor. Ihr gefordertes »Schutzniveau« ist dürftig.
Die Grüne Kreistagsfraktion darauf geantwortet: »Warum uns die Antwort der Bayerischen Staatsregierung auf die TTIP-Resolution des Kreistags nicht zufriedenstellt« (pdf)
Die Antwort von Ministerin Aigner (pdf)
Die Resolution des Kreistags (pdf)
Bericht im Miesbacher Merkur vom 16. Juli 2015
Hier können Sie gegen TTIP unterschreiben.
Informationen zu TTIP auf der Website des Umweltinstituts München
Besuch vom Nachbarn: Die Grüne Kreistagsfraktion aus Rosenheim tauscht sich mit Landrat Rzehak aus
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Eine Abordnung der Grünen Fraktion im Rosenheimer Kreistag besuchte Landrat Rzehak, um ihn nach einem Jahr im Amt zu seinen Erfahrungen zu befragen.
Dazu gab es einen regen Austausch über Flüchtlingsunterbringung und deren Betreuung und Sprachförderung durch Ehrenamtliche. Wichtige Themen waren auch Tourismus und Verkehr sowie der Schutz der Moore und dazugehörend die Vermeidung von Torf in der kommunalen Bepflanzung.
Elisabeth Janner, Fraktionssprecherin in Miesbach, berichtete über die Initiativen der Fraktion zu TTIP.
Resolution gegen TTIP & Co
Mit den üblichen Umwegen innerhalb des Bundestags und entsprechend vielen Eingangsstempeln ist unsere Resolution zu TTIP & Co im Ausschuss für Wirtschaft und Energie des Deutschen Bundestags angekommen.
Seit Monaten gehen dort immer wieder solche Beschlüsse ein - viele Kommunen bzw. Landkreise haben eine Resolution verabschiedet. Hoffentlich hilft das gegen diese Freihandelsabkommen!
Die Resolution (pdf) des Landkreises Miesbach.
Weitere Beiträge zu diesem Thema:
»Kein Freihandelsabkommen auf Kosten unserer Kommunen und Bauern«.
»Einstimmig gegen TTIP & Co« (Blog »Grünes Holzkirchen«).
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Die neunköpfige Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen nahm sich am 24. und 25. Januar zusammen mit Landrat Wolfgang Rzehak einmal Zeit, um sich völlig unabhängig vom tagespolitischen Geschehenen Gedanken über die künftige gemeinsame Arbeit im Kreistag zu machen - und sich dabei besser kennenzulernen.
Die Teilnehmer diskutierten künftige Arbeitsschwerpunkte und Strategien, legten Ziele fest und verteilten Aufgaben. Mehr »
Der kurze Draht in den Landtag: Die Kreistagsfraktion besucht die Abgeordnete Claudia Stamm
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Claudia Stamm MdL ist die Betreuungsabgeordnete der GRÜNEn für den Landkreis Miesbach.
Die Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen des Kreistages Miesbach besuchte sie im Bayerischen Landtag. Ziel war es, die Kommunikation und Kooperation zwischen der neunköpfigen Fraktion und der Abgeordneten zu vertiefen.
»Der kurze Draht in Landtag ist für unsere Arbeit wichtig«, so Fraktionssprecherin Elisabeth Janner.
Themen waren u.a. die Probleme der Aslybewerber und ihrer ehrenamtlichen Betreuer, Natur- und Umweltschutz sowie das Holzkirchner Geothermie-Projekt. Robert Wiechmann, stellvertretender Fraktionssprecher, nutzte die Gelegenheit, über eine mögliche Bürgschaft des Bayerischen Staates zur Absicherung des Projekts zu sprechen.
Konsensbildung im Kreistag: Die Fraktionen einigen sich auf die Zusammenfassung des Antrags von Bündnis 90/Die Grünen mit Änderungsänträgen von CSU und SPD.
Der Kreistag hat sich üblicherweise natürlich nicht mit Europa- und Bundesangelegenheiten zu beschäftigen.
Da die neue Generation an Freihandelabkommen aber sehr unmittelbar und weitreichend in kommunale Zuständigkeiten einzugreifen droht, haben wir Grüne im Kreistag eine politische Resolution gegen TTIP und Co eingebracht. Mehr »
Mit konservativer Mehrheit gegen TTIP
Auch im Landkreis Miesbach wehren sich die Grünen gegen TTIP & Co. Die Verhandlungen zum Freihandelsabkommen müssen abgebrochen werden. Mit einer Resolution soll sich der Kreistag am 21. Oktober an die Bayerische Regierung wenden, ihre Einflüsse in Berlin und Brüssel geltend zu machen.
»Wir wollen kein Freihandelsabkommen auf Kosten unserer Kommunen und Bauern«, so Kreisrat Karl Bär zum Miesbacher Merkur. »Unsere kleinen Landwirtschaften können nicht mit den Großbetrieben in Nordamerika konkurrieren.«
Vollständiger Bericht im Miesbacher Merkur vom 30. August 2014.
Vollständiger Text des Antrags der Fraktion.
Grüner Antrag im Kreistag
Keine Freihandelsabkommen auf Kosten der Kommunen und der bäuerlichen Landwirtschaft!
Kreisrat Karl Bär ist Agrarökonom und setzt sich für den Erhalt der kleinstrukturierten bäuerlichen Landwirtschaft in unserer Heimat ein. Über die Verhandlungen der EU mit den USA über diverse Handelsabkommen ist er bestens informiert - auch über deren Auswirkungen auf unseren Landkreis.
Deshalb fordern er und die gesamte Fraktion in einem Antrag den Kreistag nun auf, folgenden Beschluss zu fassen:
»Der Kreistag fordert die bayerische Staatsregierung auf,
- sich in Berlin und Brüssel für einen Abbruch der Verhandlungen über die Abkommen TTIP, CETA und TiSA und für ein alternatives Verhandlungsmandat der Europäischen Kommission in der Handelspolitik einzusetzen.
- die Abkommen TTIP, CETA und TiSA im Bundesrat abzulehnen.«
Der Antrag wird voraussichtlich bei der nächsten Kreistagssitzung am 21. Oktober behandelt.
Vollständiger Text mit Begründung
Erster Newsletter der Kreistagsfraktion
Der erste »Newsletter« der Kreistagsfraktion hier (pdf).
Mit nützlichen und interessanten Informationen:
- Kreistag transparent: Verhaltenskodex und Vergaberichtlinien, Veröffentlichung des Rechnungsprüfungsberichts, neuer Politikstil, neue Bescheidenheit
- Energieverbrauch der Landkreisgebäude
- Bildungslandkreis für Alle
- Abonnement des Newsletters, Kontakt zur Fraktion
Über unsere Kreisrätinnen und Kreisräte können Sie hier mehr erfahren.
Konstituierende Sitzung am 12. Mai 2014
Zum Bericht im Miesbacher Merkur (pdf) über die konstituierende Sitzung der Sitzungsperiode 2014-2020.
