Der Miesbacher Kreistag – wichtig für unseren Landkreis!
Vom Kreistag hat wohl schon jeder einmal gehört. Aber was genau macht er, wie entstehen Beschlüsse und wie werden sie umgesetzt? Um diese und andere Frage zu beantworten, hatte die Grüne Kreistagsfraktion zu einem Abend rund um den Kreistag und die Arbeit als Fraktion eingeladen. Mit dabei war Kreisrat und Bundestagsabgeordneter Karl Bär.
Entscheidungen des Kreistags wirken sich in vielen Fällen direkt auf die Gemeinden aus und dienen dem Wohl aller Landkreisbürgerinnen und -bürger. Zu den Pflichtaufgaben zählen u.a. der Unterhalt unserer weiterführenden Schulen, Einrichtungen zur Gesundheitsversorgung wie unser Krankenhaus und die Jugendfürsorge. „Darüber können wir froh sein! Dies ermöglicht ein hochwertiges, bezahlbares und breites Angebot in den Bereichen Gesundheitsversorgung und Pflege“, so Fraktionssprecher Thomas Tomaschek.
Darüber hinaus erbringt der Landkreis im Rahmen seiner finanziellen Möglichkeiten viele sog. Freiwillige Leistungen, so z.B. in den Bereichen Kultur, Soziales, Wirtschaft und Tourismus und Mobilität. Viele Fragen hatten die Besucher zum Öffentlichen Nahverkehr und zum Bau von Radwegen. Es entstand eine anregende Diskussion zur Frage, wie ein attraktives Angebot für die dringend notwendige Verkehrswende entstehen kann.
Den reichlich vorhandenen Wünschen stehen wie so oft begrenzte finanziellen Mittel gegenüber. So generiert der Landkreis seine Einnahmen u.a. aus der Kreisumlage, die die Gemeinden zahlen, aus Gebühren, Zuschüssen und Mieteinnahmen. Nach Abzug von Bezirksumlage, Investitionspauschalen, Verlustausgleichen u.a. bleibt am Ende für Pflicht- und Freiwillige Leistungen ein Budget von 50 Millionen bleibt. Über Art und Umfang der Aufgabenerfüllung zu entscheiden ist die Aufgabe der Kreisräte.
Wesentliche Entscheidungen bleiben dem Gremium des Kreistags mit seinen 60 Mitgliedern vorbehalten, der vom Landrat geleitet wird. Nach der CSU (22 Sitze) sind die Grünen (11) zweitstärkste Fraktion, gefolgt von der Freien Wählergemeinschaft (10), Freien Wählern (5), SPD (5), Bayernpartei (3), FDP (2) und ÖDP (2). Der überwiegende Anteil der vorberatenden und auch beschließenden Arbeit findet dagegen in den nach Proporz besetzten Ausschüssen statt. Deren Zusammensetzung und Arbeitsweisen stellten die Sprecher vor.
Schwerpunkte der Grünen Kreistagsfraktion sind die Stärkung des Umwelt- und Landschaftsschutzes, Soziales und Regionales Wirtschaften und das Vorantreiben der Energiewende mit dem Bau von Windrädern oder PV-Anlagen. Die Grünen wollen den schnellstmöglichen Beitritt zum MVV und die Einführung des Alpenbusses. „Vorbilder anderer Landkreise der Region und auch grenzüberschreitende Beispiele gibt es viele und geredet wurde inzwischen mehr als genug. Wir wissen längst, wie es gehen kann. Es wird Zeit, endlich zu handeln“, so Co-Fraktionssprecherin Cornelia Riepe. Viele Fragen hatten die Besucher auch zu den verschiedenen Arbeitsweisen der Kreistagsfraktion. Neben Wortbeiträgen und Anträgen in öffentlichen Sitzungen findet die überwiegende Arbeit der Kreistagsfraktion in informellen Treffen und Gesprächen statt – mit Mitarbeitern im Landratsamt, dem Landrat oder fraktionsübergreifend. Ergänzt wird diese Arbeit durch regelmäßige Klausuren und Veranstaltungen wie „Grün hört zu“, bei denen Mitglieder der Fraktion gezielt Einrichtungen, Personen oder Firmen besuchen. „Unsere Fraktion arbeitet sehr gut zusammen und bringt Grüne Themen und Schwerpunkte in den Kreistag ein. Und wir haben auch ein Auge darauf, dass und wie Beschlüsse umgesetzt werden“, berichtet Cornelia Riepe.
Zum Abschluss der Veranstaltung stellte Fraktionsmitglied Karl Bär seine Arbeit als Bundestagsabgeordneter in Berlin vor. Fast alle Entscheidungen der Bundesregierung betreffen auch den Landkreis mit seinen Bürgerinnen und Bürgern. Für nur wenige Themen gilt das nicht – z.B. das Thema Bundeswehr. Mit spannenden Informationen und heiteren Anekdoten trug Karl Bär maßgeblich zum Gelingen des Abends bei. Thomas Tomaschek resümiert: „Die Grüne Kreistagsfraktion ist froh, dass sie mit ihrem Bundestagsabgeordneten einen heißen Draht zur Ampelkoalition in die Bundeshauptstadt hat!“