Für die Forderung „Alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, sollen durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden.“
versammeln sich jeden 2ten Samstag im Monat viele Menschen bundesweit in den Landeshauptstädten– mehr Infos hierzu: PRÜF HEUTE — SCHÜTZ MORGEN! – PRÜFt rechtsextreme Parteien!
Bei uns im Oberland veranstaltet die Grüne Jugend Oberland gemeinsam mit den Jusos am 31. Juli 2026 in Holzkirchen eine ähnliche Demonstration mit der klaren Forderung, ein AfD-Verbot durch das Bundesverfassungsgericht prüfen zu lassen. Ein Parteienverbot ist nach dem Grundgesetz § 21 GG gerechtfertigt, wenn durch die Partei die freiheitlich-demokratische Grundordnung gefährdet ist. Wir rufen auf, sich gegen die Gefährdung von Demokratie, Rechtsstaat und der Menschenwürdegarantie zu wehren.
Dafür ist das ganze Oberland ist eingeladen, am 31. Juli friedlich zu demonstrieren.
Unterstützt wird das Ganze von den lokalen Gliederungen verschiedener Parteien und verschiedenen zivilgesellschaftlichen Initiativen aus dem Oberland.
Das Programm wird zeitnah bekannt gegeben – es sind ein Konzert und spannende Redebeiträge geplant.
Alle Hintergrundinformationen zu den Forderungen und weiterführende Erläuterungen sowie ein Quellenverzeichnis findest du unter dieser Seite der Grünen Jugend: “Hintergrundinformationen zur Demo am 31. Juli 2026 – gruene-miesbach.de