Der Landkreis ist an mehreren Unternehmen beteiligt, z.T. zu 100%. Ein jährlich vorgestellter »Beteiligungsbericht« sorgt dafür, dass die Erfüllung kommunaler Aufgaben trotz privatrechtlicher Ausgliederung für Gremien, Verwaltung und Öffentlichkeit transparent bleibt.
Im Jahr 2020 war unser Landkreis an den vier folgenden privatrechtlichen GmbHs beteiligt: zu je 100% an der Krankenhaus Agatharied GmbH und am Seniorenzentrum Schwaighof GmbH, sowie anteilsmäßig an der Standort-Marketing GmbH (SMG) und der Tegernseer Bahn GmbH (TBG).
Außerdem gibt es Beteiligungen an drei Kommunalunternehmen:
100% an der VIVO (Abfallwirtschaft), außerdem bei der Alpenregion Tegernseer-Schliersee (ATS) und bei Frischeküche Holzkirchen (50%).
Finanzen, Defizite und Gewinne
Der Landkreis investiert mehrere Mio. Euro in den Bereichen Gesundheit (Krankenhaus), Abfallwirtschaft (VIVO), Standortförderunge (SMG) und regionaler und gesunder Ernährung (Frischeküche). Dies sind für die Allgemeinheit sinnvolle Bereiche mit großem Nutzen, die aufgetretenen Defizite sind daher gerechtfertigt.
Der Landkreis generiert aber auch Einnahmen bei Beteiligungen an der TBG, der Schwaighof GmbH und der ATS. Die SMG erscheint defizitär, macht aber indirekt »Gewinn« durch die Akquise von Fördergeldern.
Umstrukturierung
Da das Krankenhaus ab 2022 von der GmbH zum Kommunalunternehmen wird, wird ein Großteil der bisherigen Investitionen nicht mehr in privatrechtlichen Unternehmensformen getätigt. Dies betrifft auch die der Krankenhaus GmbH untergeordneten Medizinischen Versorgungszentren Holzkirchen und Miesbach sowie das Palliativzentrum der OPAL GmbH. Mit dem neuen Kommunalunternehmen REO verschmelzen die beiden GmbHs SMG und ATS. Ein Großteil der Beteiligungen wird also »entprivatisiert«.
Diese Umstrukturierung ist sinnvoll: Kreditaufnahmen werden erleichtert, die Vorgänge sind noch transparenter und komplett in der Hand des Landkreises.
Unser Fazit: Sinnvolle Investitionen
Wir sind mit dem Beteiligungsbericht 2020 einverstanden.
Alle Beteiligungen sind detailliert beschrieben und mit Zahlen hinterlegt.
Risikoanalysen und Prognosen machen deutlich, dass in allen Bereichen vernünftig und vorausschauend gearbeitet und geplant wird.
Äußere Zwänge wie die Corona-Pandemie, der Arbeitsmarkt, gesellschaftliche Entwicklungen und Vorgaben des Gesetzgebers begrenzen den Handlungsspielraum, machen Prognosen schwierig und kosten letztlich Geld.
Geld, dass gut für das Gemeinwohl investiert ist!
